oui! non! c’est égal!
Eigentlich ist es völlig egal, ob die Franzosen am Sonntag Non oder Oui sagen. Bei einem Non zur EU-Verfassung wird einfach solange abgestimmt, bis ein Oui zustandegekommen ist. Das wurde ja schon erfolgreich in Dänemark (Maastricht-Vertrag) und Irland (Vertrag von Nizza) praktiziert.
Das merkwürdige Demokratieverständnis der EU-Politikerkaste zeigt sich z.B. an Äußerungen des Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker in Sätzen wie “Die Länder, die mit Nein stimmen, müssen die Frage erneut stellen.”
Ausserdem werden einfach vollendete Tatsachen geschaffen, da ist es völlig egal, was das gemeine Volk meint:
Im militärischen Bereich wird dies bereits seit Jahren entsprechend praktiziert. Das läßt sich sicher ohne Probleme auf die restlichen Bereiche ausweiten.
Je mehr man sich damit auseinandersetzt, desto mehr stellt sich die Frage, warum die EU dann überhaupt den Eiertanz mit den Referenden durchführt. Wenn die Meinung der Bürger der jeweiligen Mitgliedsstaaten eh nicht von den Politikern akzeptiert wird (bzw. nur, wenn sie den Wunschvorstellungen der Politiker entspricht) und das Volk dann nachsitzen/nachwählen soll bzw. einfach vor vollendete Tatsachen gestellt wird, dann könnte man den Bürgern den ganzen finanziellen Aufwand und die Propagandaschlachten ersparen. Das wäre zumindest ehrlicher und es würde dann wohl auch der Dümmste erkennen, daß Demokratie etwas ganz anderes ist als die EU.
8 Kommentare
zenzizenzizenzic am 28/5/05 um 12:00
Darüber machen Sie sich noch Gedanken?
Ja, ich hatte gerade nichts zu tun, ausserdem fand ich diesen Aspekt bisher in anderen Blogs unterrepräsentiert. Einer muß es mal sagen! Ich opfere mich da gerne, so als Sozialist.
| | | z e n z i z e n z i z e n z i c | | | am 29/5/05 um 20:25
[...] h zu einem Non gereicht zu haben. Einen Nutzen wird es auf mittlere und lange Sicht sicher nicht haben. Auch wenn ich es mir wünschen würde, daß nun endlich [...]
| | | z e n z i z e n z i z e n z i c | | | am 1/6/05 um 12:59
[...] ändert, dürfte bei der Chuzpe und dem merkwürdigen Demokratieverständnis der EU-Politiker fraglich sein. Um es mit Ihren Worten, Frau Jelinek, zu sagen: Di [...]
| | | z e n z i z e n z i z e n z i c | | | am 14/6/05 um 02:51
[...] okratisch zu Amt und Würden gekommen ist? Die Politikerkaste der EU hat wie schon hier und hier erwähnt ein recht merkwürdiges Demokratieverständnis. [...]
| | | z e n z i z e n z i z e n z i c | | | am 10/7/05 um 21:04
[...] ahr auch noch einmal abstimmen sollen wie die Franzosen und Niederländer? Die ZAF fordert, die Länder, die mit Ja stimmen, müsen die Frage erneut stellen. [...]
| | | z e n z i z e n z i z e n z i c a r m e e f r a k t i o n | am 22/1/06 um 00:12
[...] Und wenn die bisher widerspenstigen Franzosen und Niederländer bei einer erneuten Abstimmung nicht einsichtig sind, dann wird die Verfassung - wie schon mal erwähnt - einfach durch die Hintertür eingeführt. [...]
Anonymous am 28/5/05 um 09:18
Darüber machen Sie sich noch Gedanken? Wie unproduktiv! Es ist doch völlig klar, was wir für diese Damen und Herren sind: PÖBEL
Pöbel
In der Republik: Inhaber der höchsten Gewalt, eingeschränkt durch Wahlbetrug. Zu vergleichen mit dem heiligen Simurgh der arabischen Legende - er ist allmächtig unter der Bedingung, daß er nichts tue. (Das Wort stammt aus dem Aristokratischen und hat in unserer Sprache keine genaue Entsprechung, bedeutet jedoch ungefähr >>ehrgeiziges Schwein<<.)
Ambrose Bierce
Aus Pöbel wird übrigens der “aufgeklärte Teil der öffentlichen Meinung” wenn wir die Ansichten der Politiker zufällig einmal teilen.
Schönes Wochenende