Terror und Überwachung (aka Linktipps [Sonntag, 1. April 2007])
Da ich heute etwas schreibfaul bin (wie eigentlich schon seit gestern Nachmittag) hier nur kurz die verlinkten Überschriften zum Thema Überwachung und Terror von diesem Wochenende:
Schäubles lange Liste für weitere Ermittlungsbefugnisse
Datenschützer: “Unschuldige geraten in die Anti-Terrordatei”
Genug ist nicht genug - Immer weiter auf dem Weg aus der Demokratie
Die Kriegserklärung der Großen Koalition der großen Brüder
BND: Al Qaeda kann “jederzeit zuschlagen”
Gastkommentar: “Antiterrordatei” online
Auch Deutschland hat nun eine zentrale Antiterrordatei
Bundesinnenminister Dr. Schäuble: Die Antiterrordatei ist ein wirkungsvolles Instrument mit Augenmaß (im BMI war schon am 30. März der erste April)
Kein 129a-Verfahren gegen Kofferbomber
Erinnert sich noch jemand an folgendes Zitat?
Terrordosen gab’s dieses Wochenende schon mal reichlich…
4 Kommentare
Zenzizenzizenzic Armee Fraktion am 2/4/07 um 12:27
Haben Sie da nicht irgendwas vermischt, remixed, zusammengerührt, Herr Tony? Oder ist das wirklich ein echtes Zitat?
Carl am 2/4/07 um 12:38
Sehr böse, Herr Tony, sehr böse…
Herr Tony, der Besitzstandswahrer am 2/4/07 um 13:55
German Democratic Fascism Mashup 2.0
Herr Tony, der Besitzstandswahrer am 2/4/07 um 10:10
“Die Ereignisse des 27.2. zeigen deutlich, das wir im Kampf gegen den Terrorismus, der Deutschland so nachhaltig bedroht, dringend Maßnahmen ergreifen müßen. Auch der Auslandseinsatz der Deutschen Armee in Polen, zusammen mit unseren Verbündeten, der zur Verteidigung des Deutschen Volkes vor diesem feigen Angriff dient und der völkerrechtlich vollkommen gerechtfertig ist, erhöht bei uns leider die Gefahr von terroristischen Anschlägen. Ich werde deshalb im Parlament die Einführung der Schutzhaft empfehlen um dieser Gefahr wirkungsvoll zu begegnen”
Josef Schäubels in der Deutschen Wochenschau