Theo Waigel, der Anti-Demokrat
Auch der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel gibt sich im Rahmen des G8-Gipfels als jemand zu erkennen, der dem Geist der Verfassung keinen allzu großen Wert beimisst.
Daß das Demonstrationsrecht ein unentbehrliches Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens ist, scheint Herrn Waigel völlig egal zu sein oder aber er kennt das Grundgesetz gar nicht oder meint vielleicht, es gäbe hierzulande kein demokratisches Gemeinwesen.
6 Kommentare
Jochen Hoff am 31/5/07 um 14:18
Theo Weigel kann kein Demokrat sein, der ist doch in der CSU und da werden Demokraten und Zigeuner nciht aufgenommen.
Aber auf der Zugspitze wäre toll. Dann ein paar Sidewinder und die Menschheit wäre ein paar Probleme los, bei sehr geringem Kollateralsschaden.
Noch besser wäre allerdings die würden mal 20 Sekunden Vernunft walten lassen.
Das ist allerdings genau so ein Traum. Vernünftige Politiker und Machtmenschen. Auf was für Ideen ich doch immer komme wenn ich unterzuckert bin.
Mk am 31/5/07 um 17:56
@dante: sehr gute Idee. Eingezäunt sind samt 3km großer chemischer, biologischer, humaner und demokratischer keimfreier Quarantänezone eh schon. Am besten wir lassen sie einfach nicht mehr raus? In so einem Kempinsky lässts sich eh durchaus aushalten .. :D
Der Herr Waigel kapiert offensichtlich nicht das es bei diesem Widerstand doch nicht um den G8 Gipfel als treffen von 8 Arschlöchern geht, sondern vielmehr um solche Gipfel allgemein.
Sollte der G8 jedenfalls irgendwann tatsächlich “nicht demonstrierbar” sein, dann wird eben vor dem Parlament demonstriert. Oder auf einem gleichwertigen Gipfel, oder sonst wo.
Der G8 ist nur so gut besucht, nicht weil er das “böseste” von allen Gipfeltreffen ist, sondern weil er selten stattfindet, sich hohe Leute treffen und sich der Widerstand gut bündeln lässt.
Herr Waigel, wenn sie es tatsächlich schaffen den G8 auf den Mond zu verlegen, nun dann demonstriere ich eben vor ihrem Haus!
Pendragon am 1/6/07 um 17:32
Nun was will man den von jemanden erwarten, der einer Regierung angehörte, bzw. immer noch angehört, ein Mitglied einer Partei ist, die die Demokratische Ordnung dieses Landes, gar dieser Welt, zusammen mit anderen Regierungen abschaffen will. Ich bin eh der Meinung, das wir in keiner Demokratie leben sondern in einer anderen Form der Diktatur. Man bezeichnete dieses einmal als Demokratur.
Es gibt eine Möglichkeit der Gegenwehr die sogar im GG verankert ist, doch die Politiker dieses Landes würden die Menschen, die sich wehren, als Terroristen betiteln und alle nach Guantánamo verfrachten.
Eigentlich schade, dass so viele Menschen noch diese Parteien wählen, und es ist auch schade, dass es keine alternativen Parteien gibt in Deutschland. Dies ist das Leid des Parteienkartells, dass hier existiert.
Wenn wir die Merkel mal sehen, hätte die nie Kanzler werden dürfen, da ja die CDU und die CSU zwei verschiedene Parteien sind.
Nun es scheint ja niemanden zu Interessieren.Herr Tony, der Besitzstandswahrer am 4/6/07 um 18:44
Heiner Geißler schert links aus:
«Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück - und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen, von niemandem.»
Zenzizenzizenzic Armee Fraktion am 5/6/07 um 10:41
Da meinte er wohl eher das allgemeine Notwehrrecht, womit Herr Geißler aber recht hat:
dante am 31/5/07 um 13:06
Sehr geehrter Herr ZAF,
das ist doch eine gute Idee vom Waigel. Dann muss man nur dafür Sorge tragen, dass die auch dort bleiben!