Linktipps (Sonntag, 30. September 2007)
Ich ging eigentlich davon aus, daß man als Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes so wie Herr Schneider eigentlich wissen sollte, daß Hartz IV schon von Anfang an die Betroffenen “unter die Armutsgrenze gedrückt” hat. Aber vielleicht verwendet Herr Schneider ganz andere Kriterien als z.B. die EU.
Ach, kommen Sie, Herr Schäuble, sonst haben Sie und die anderen Parlamentarier es doch auch nicht mit der Unschuldsvermutung, man denke da an die Vorratsdatenspeicherung. Und für Sportler soll die auf einmal wieder gelten? Und seit wann kann der Gesetzgeber alleine keine Gesetze mehr machen?
Richtig lustig wird das Interview aber, wenn es um Innere Sicherheit und Überwachung geht. Schäuble und auch sonst keiner will angeblich “irgend etwas von Überwachungsstaat” in Deutschland. Und vor allem Ziercke und Harms drängen den armen Schäuble.
Überhaupt ist die Politik nur der ausführende Arm der Sicherheitsbehörden und der Bundesanwaltschaft. Denn da sitzen die wahren Experten zum Thema Onlinedurchsuchung. Da sollten Journalisten und Politiker sich nicht anmaßen, eine eigene, abweichende Meinung zu haben. Vom einfachen Bürger ganz zu schweigen.
Der Deutschlandfunk-Moderator Jochen Spengler scheint mir allerdings ein wenig in der Vergangenheit zu leben. Er behauptet allen Ernstes: “Wir haben derzeit keinen Krieg, gottlob, und anders als im kalten Krieg ist Europa vereinigt.” Sicher, Deutschland hat keiner anderen Nation offiziell den Krieg erklärt, aber dennoch ist die Bundeswehr in Kriege verwickelt und nicht zu vergessen, der Krieg gegen den internationalen Terrorismus, an dem auch Deutschland fröhlich teilnimmt.
Laut Artikel 18 des Grundgesetzes kann man Grundrechte unter bestimmten Bedingungen verwirken. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Die Verwirkung des Grundrechts auf den Kernbereich der Privatheit sprechen nach Schäubles Vorstellungen allerdings die Sicherheitsbehörden eventuell mit der Hilfe eines einfachen Richters aus.
Und der hat eben durch sein Tun den Schutz seines Kernbereichs insoweit ein Stück weit relativiert.
Sehr verfassungsgemäß erscheint mir diese Anmaßung von Herrn Schäuble, daß ein Terrorismus-Verdächtiger sein Grundrecht auf Privatheit durch Handlungen, deren er nur verdächtigt wird, verwirkt, nicht.
Das Vereinigte Königreich ist ja eh das US-Amerika Europas. Nun stellt man fest, daß bald mehr Menschen inhaftiert sind als Gefängnisplätze vorhanden sind.
Abhilfe sollen nun Schiffe als Gefängnisse schaffen. Das hat natürlich den Vorteil, daß so ein Schiff auch mal einfach mit der ganzen Besatzung untergehen kann…
Der norwegische Strafvollzug ist da doch um einiges durchdachter.
Naegleria fowleri ist die perfekte Terrorwaffe das perfekte Mordinstrument. Einfach eine Suspension davon in eine Sprühflasche füllen und die Leute so ansprühen, daß der Sprühnebel in deren Nase gerät. Von dort aus findet N. fowleri ganz allein den Weg ins Gehirn und quasi einen reich gedeckten Tisch vor. Da es einige Tage dauert, bis die Amöben das Gehirn anknabbern, und wohl vielen Ärzten der Erreger der PAM/PAME (Primäre Amöben-Meningoencephalitis/Primary amoebic meningoencephalitis) hierzulande gänzlich unbekannt ist, wird wohl kaum jemand die Beziehung zum Naegleria fowleri-geschwängerten Sprühnebel herstellen.
“Ich wünsche keiner Frau, dass sie Kuh genannt wird.”
Das wird Kuh Ledesma aber sicher nicht freuen, daß sie keiner mehr mit Vornamen anreden soll.
