Lebewesen ohne Rückgrat mit 9 Buchstaben: Politiker
Manchmal ist es nur ernüchternd und bedauerlich, wenn man seine wüstesten Vorurteile bestätigt findet: Deutschen Politikern fehlt jegliches Rückgrat und sie sind weder willens noch fähig, sich abseits ihrer Spezialthemen in Sachverhalte einzuarbeiten.
Bestätigt hat das nun der PR-Berater und freie Journalist Marco Bülow, der für die SPD im Bundestag sitzt. In einem wenierlich langatmigen Artikel für das SZ-Magazin beklagt er die angebliche Ungerechtigkeit und den Druck, denen er als Bundestagsabgeordneter so ausgesetzt sei.
Ach, Herr Bülow. Es gehören immer zwei dazu. Einer der Druck ausübt und einen, der da mitspielt und klein beigibt. Wenn die politische Linie der SPD in den vergangenen Jahren häufiger Ihren Überzeugungen widersprochen hat, warum sind Sie dann nicht einfach aus der Partei ausgetreten? Auch als fraktionsloser Abgeordneter kann man Politik betreiben. Das hat auch noch den Vorteil, daß man keinerlei Fraktionszwang unterliegt, sondern ganz so entscheiden kann, wie es Artikel 38 des Grundgesetzes vorsieht. Nämlich als MdB an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen zu sein. Aber wenn man natürlich Angst hat, bei abweichenden Abstimmungen von der Partei abgestraft zu werden und bei der nächsten Wahl nicht mehr nominiert zu werden und damit seinen warmen Sesselpupserplatz in Berlin zu verlieren, dann stimmt man natürlich immer brav mit der Mehrheit ab und unterwirft sich der Fraktionsdisziplin.
Ein paar wohlfeile Worte sind schnell geäußert, wenn man sich damit in ein besseres Licht stellen kann. Herr Bülow möchte uns gerne glauben machen, daß er gar nicht so sei, wie sein Abstimmungsverhalten im Bundestag vermuten läßt. Eigentlich wollte er das alles gar nicht, deutsche Kriegseinsätze, den Überwachungsstaat oder Hartz IV. Bei letzterem hatte er sogar “echte Probleme”.
Deshalb hat er einige Zeit nach der Verabschiedung der Hartz-Gesetze im Bundestag auch brav für eine Verschärfung gestimmt. Zu der Zeit wusste man allgemein schon, welch ein Desaster diese Gesetze sind.
Auch wenn Abgeordnete nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind, so ist es in gewissem Maße doch ihr Job, sich zumindest mit dem, was sie im Bundestag entscheiden, gründlich auseinanderzusetzen. Dafür erhalten sie schliesslich recht üppige Diäten. Aber Herr Bülow ist wie so viele seiner Kollegen eher ein Müßiggänger.
Wie schon mehrmals erwähnt ist ein derartiges Verhalten geradezu unredlich. Man stelle sich ein derartiges Verhalten in der privaten Wirtschaft vor. Wenn es dem Herrn Bülow zuviele Gesetzestexte sind, dann könnte er z.B. eine Initiative starten, einfach weniger Gesetze und Vorschriften zu erlassen. Oder er könnte Aushilfskräfte einstellen, die die Texte für ihn durchlesen, zusammenfassen und die kritischen Punkte, die seiner Auffassung entgegenstehen, herausarbeiten. Alternativ könnte er natürlich auch gegen jeden Gesetzesentwurf stimmen, den er nicht von vorne bis hinten gelesen hat, weil das einfach ehrlicher wäre.
In Sachen Eigen-PR ist der Artikel im SZ-Magazin aber schon ein geschickter Schachzug, Herr Bülow. Bei dem einen oder anderen erntet man damit sicher ein paar Mitleidspunkte. Bei mir allerdings nicht. Nun weiß ich zumindest aus erster Hand, daß Sie alles andere als ein integerer, gewissenhafter Politiker sind. Vielmehr erscheinen Sie mir als Mitläufer und Opportunist. Also sozusagen eine evolutionär niedere Lebensform, die knapp über rückgratlosen Mollusken und Weichtieren steht.
Passenderweise ist Herr Bülow auch einer derjenigen SPD-Abgeordneter, die in der Erklärung zur Abstimmung über den Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG (Zusatztagesordnungspunkt 15 a) ganz offen zugeben, für ein ihrer Ansicht nach verfassungswidriges Gesetz abzustimmen.
Vielen Politikern fehlt zwar das Rückgrat, dafür haben manche aber ein kolossales Ego und halten sich für so elitär, daß sie dem gemeinen Bürger und sogar dem einfachen Abgeordneten weit überlegen sind. So ähnlich fasse ich zumindest eine Aussage von Volker Beck von den Grünen auf:
Die Welt des Herrn Beck ist quasi dreigeteilt. Ganz oben thronen er und andere elitäre Abgeordnete, die so komplizierte Regelwerke wie das Abgeordnetengesetz verstehen. Dann kommt der einfache Abgeordnete, der das schon nicht mehr so ganz begreift und ganz unten finden wir dann den einfachen Bürger, den Menschen draußen im Lande, der als bedauernswertes Wesen am unteren Ende des Intelligenzspektrums froh sein darf, daß so tolle allwissende Hechte wie Herr Beck ihn im Bundestag vertreten.
Daß der Wissens- und Verständnisvorsprung von Herrn Beck vielleicht nur daran liegt, daß er sich intensiv und tagtäglich mit der Thematik beschäftigt (es ist ja schliesslich auch sein Job) bzw. daß er und seine Kollegen einfach nicht fähig sind, die Thematik adäquat zu erklären, diese Idee scheint ihm wohl völlig abwegig. Der gemeine Bürger ist per se doof und versteht generell nicht, was die Herren und Damen Politiker da so im Bundestag treiben. Das ist natürlich falsch. Je nach Bildungsgrad und Anfangsvoraussetzungen bedarf es einfach nur mehr oder weniger ausführlicher Erklärungen, damit jeder Bürger die angeblich komplizierten Regelwerke versteht. Aber vielleicht ist das auch gar nicht gewünscht. Je komplizierter, desto eher kann man das eine oder andere für sich selbst oder für die bevorzugte Lobbygruppe gewünschte Osterei darin verstecken; außerdem kann man sich so selbst einen elitären Anschein geben (Schaut her, ich bin so toll, ich verstehe etwas, was der einfache Abgeordnete nicht kapiert!).
Ich sollte wirklich über die Anschaffung eines Vomitariums nachdenken.
3 Kommentare
Zenzizenzizenzic Armee Fraktion am 12/11/07 um 16:18
Die Füllung ist definitiv eine andere, Herr Pascal…
Aber ich sehe gerade, daß ein klassisches, römisches Vomitarium bzw. Vomitorium gar nicht dem von mir aufgrund der Namensgleichheit mit dem Verb vomitare vermuteten Zweck diente. Dann meinte ich halt ein neuzeitliches. Zur aktuellen politischen Gesamtlage würde es jedenfalls ganz ausgezeichnet passen.ben am 12/11/07 um 20:34
aber bitte ein durchsichtiges herr zaf! oder in fässer füllen und vor den reichstag karren, als einfacher bürger muss man seine möglichkeiten zur meinungsäußerung eben nutzen…
zu herrn bülow: der mann gibt zu keine ahnung zu haben, falsche entscheidungen zu treffen, seine arbeit nicht machen zu können und meint genau deshalb sei er der richtige mann an der richtigen stelle?
ähem… man kann sich ja gar nicht mehr sachlich auseinandersetzen mit solchen hanseln, selbst wenn man wollte…
pascal am 12/11/07 um 16:08
Wie sieht so ein Vomitarium denn aus? Wie eine Tränenvase nur mit anderer Füllung?