Da sind viele auch dabei, die völlig harmlos sind
Manchmal erkennt man erst in der Schriftform, wie unsicher Politiker bei dem, was sie in Interviews so von sich geben, sind, wie wirr sie eigentlich reden bzw. wie sehr sie Lügen verbreiten, indem man ein Interview abtippt und alle Ähs und Ähms mitschreibt.
Ich habe mir diese Mühe mal mit dem schon hier erwähnten Interview von Ursula von der Leyen mit Radio Eins gemacht.
Moderatorin: Inwiefern hilft denn jetzt dieses neue Gesetz Kinderpornographie im Netz einzudämmen?
Ursula von der Leyen: Ich will vielleicht vorweg sagen, ähm, weil die meisten es nicht wissen. Wenn wir von Kinderpornographie sprechen, dann, ähm, ist nicht das die Wirklichkeit, was in den meisten unserer Köpfe sich sofort abspielt nämlich nackte Kinder, die posieren, sondern leider sprechen wir von Filmen und Bildern und Videos, die, ähm, ganz real die Vergewaltigung von kleinen Kindern, von Säuglingen zeigen, Jungen wie Mädchen. Grauenhafte Bilder, die heute jederzeit im Netz in Deutschland abrufbar sind. Es ist strafbar sie abzurufen, aber sie sind abrufbar. Deshalb ist mir wichtig gewesen, neben der Frage, die Quellen auch weltweit zu schließen, zu sagen, hier in Deutschland können wir aber noch mehr tun. Wir können nämlich diesen Massenmarkt ganz empfindlich stören, wenn wir sagen, in Deutschland wird geblockt, wenn jemand so eine Seite anklicken will. Denn hinter so einer Seite steht immer die Vergewaltigung eines Kindes und es steht massives, kriminelles Interesse, Geld damit zu verdienen.
Es ist so eine Art Standardvorgehen von Frau von der Leyen, bevor sie etwas zur eigentlichen Frage sagt (bzw. eigentlich sagt sie in dem oben zitierten Abschnitt rein gar nichts zur gestellten Frage), immer darauf hinzuweisen, wie schlimm die Kinderpornographie ist, und daß diese ganz anders sei, als Lieschen Müller sich das vorstellt. Da wird nicht mit passenden Adjektiven gespart, um möglichst viele Sympathien für die Zensurpläne zu wecken. Noch drastischer war Frau von der Leyen übrigens neulich im Deutschlandfunk (”Wenn wir von Kinderpornografie sprechen, dann sprechen wir von der Vergewaltigung von Kindern, und zwar Säuglingen, Kleinkindern, Schulkindern vor laufender Kamera, Jungen wie Mädchen, Kinder, die an inneren Verletzungen verbluten, die erbärmlich schreien auf diesen Filmen, das ist Kinderpornografie. Und das ist jeden Tag in Deutschland bisher abrufbar gewesen. Das ist das Wichtigste, erst einmal klar zu machen, über welches Grauen, über welche zerschundenen Kinderseelen und Kinderkörper wir da sprechen.”) In diesem Interview hält sie sich geradezu zurück. Dennoch ist es wichtig für sie, immer wieder darauf hinzuweisen, daß sie ein angeblich höheres Ziel im Auge hat, nämlich den Schutz der Kinder vor den von ihr eindrücklich geschilderten Verbrechen. Denn natürlich macht sich jeder, der zufällig oder absichtlich eine derartige Webseite aufruft, mitschuldig.
Die Hintermänner handeln dabei allerdings nur ganz im Sinne des Kapitalismus, in dem alles als Ware betrachtet werden kann, um Geld zu verdienen.
Moderatorin: Sie haben gesagt, wenn ein Säugling vergewaltigt wird, dann ist alles kaputt, ähm, deswegen ist ja die Frage, setzen Sie vielleicht mit diesem Gesetz schon zu spät an, denn dann ist das ja schon passiert. Aber Sie gehen auch an anderer Stelle gegen wirklich Produzenten und Anbieter vor?
Ursula von der Leyen: Ja, die Polizei international, Europol, Interpol, ähm, arbeiten seit Jahren sehr detailliert daran, daß diese grauenhaften Bilder sehr genau betrachtet werden, ob man Hinweise im Hintergrund hat, ähm, wo das auf der Welt sein könnte und dann versucht, diese widerwärtigen Täter und diese Pornoringe zu finden und dann auch zu sprengen. Aber das ist internationale Arbeit. Wenn Sie hier in Deutschland, das ist ein großer, wichtiger Markt in Deutschland, wenn Sie hier konsequent blocken, können wir mit einem Baustein dazu beitragen, daß es, äh, das hört sich fürchterlich an, aber daß es weniger lukrativ ist, in diesem Geschäft sich zu bewegen.
Aha, also macht Frau von der Leyen bzw. ihr Ministerium gar nichts gegen Kinderpornographie auf internationaler Ebene, denn das ist Aufgabe der Polizei. Und auch hier finden sich wieder Adjektive, die uns die Richtigkeit ihrer Zensurmaßnahmen nahelegen, denn es ist grauenhaft, widerwärtig. Also all das, was einem normalen Menschen sowieso nicht interessiert, weswegen man auch nichts gegen Zensur auch zum eigenen Schutz haben sollte.
Natürlich bleibt der Beweis aus, inwiefern Deutschland ein großer, wichtiger und lukrativer Markt für das Geschäft mit Kinderpornographie sei. Hier vertraut von der Leyen darauf, daß durch ständige Wiederholung unbewiesener Behauptungen diese zur allgemein anerkannten Wahrheit werden. Diese Taktik greift sich im Verlauf des Interviews nochmals auf.
Moderatorin: Viele Kritiker halten Ihnen jetzt entgegen, daß jeder, der sich halbwegs mit einem Computer auskennt, ähm, ganz leicht diese Sperre umgehen kann.
Ursula von der Leyen: Na ja, wir wissen, daß bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent, die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann jetzt eigentlich sich selber fragen, wen kenn’ ich, wer Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent, die sind z.T. schwer Pädokriminelle, die bewegen sich in ganz anderen Foren, die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft. Da muß die Polizei rein und wir lesen ja auch immer wieder, wenn solche Ringe gesprengt worden sind. Aber ganz am Anfang, äh, in der Prävention, also im Verhindern, daß es überhaupt losgeht, da ist unsere Arbeit. Hier sagen wir, ganz am Anfang, ob man zufällig auf so eine Seite gelangt oder, äh, schon sehr interessiert auf so eine Seite gelangt. Es ist nicht nur so, daß man nicht durchkommt, sondern es kommt ein Stopp-Schild, in dem auch steht “Sie versuchen gerade mit Ihrem Browser eine Seite mit kinderpornographischem Material aufzumachen”, dann wird geschildert, was das bedeutet, auch für die Kinder. Und dann wird aber auch eine Adresse angegeben, die sagt, “Wenn Sie Fragen, Beschwerden haben oder Hilfe brauchen, wenden Sie sich an uns.” Also ich find’ ganz wichtig, daß auch deutlich ist, warum hier ein Stopp ist.
Hier kann man sehr schön nachlesen, wie jeder, der technisch etwas versierter ist, in die Nähe schwer Pädokrimineller gerückt wird. Denn natürlich läuft das Wissen, wie man Internetsperren umgeht, einer Zensur zuwider. Deshalb ist eine Kriminalisierung derjenigen, die dieses Wissen weitergeben könnten, eigentlich auch zwingend notwenig, um zu verhindern, daß die breite Bevölkerung sich dieses Wissen aneignet und umsetzt.
Hier sagen wir, ganz am Anfang, ob man zufällig auf so eine Seite gelangt oder, äh, schon sehr interessiert auf so eine Seite gelangt.
Dieser Satz ist recht wirr, das kennt man von Frau von der Leyen, gleichzeitig legt dieser Satz aber nahe, daß, um zu erkennen, ob jemand “sehr interessiert” auf eine Seite gelangt eben doch sämtliche Klicks auf Webseiten aufgezeichnet werden. Denn erst aus einer Auswertung der kompletten Aufzeichnung einer Internetsitzung, also aller URLs, die aufgerufen wurden, läßt sich erahnen, ob ein großes Interesse an einem Thema oder eben an Kinderpornographie besteht.
Die Aussage “daß auch deutlich ist, warum hier ein Stopp ist” ist natürlich ein Euphemismus. Denn angesichts von geheimen Listen des BKAs, die niemand auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen kann, wird für den Internetnutzer eben nicht deutlich, warum dort ein Stopp ist.
Moderatorin: Aber mach’ ich mich da schon strafbar? Also wenn ich einmal dieses Stopp-Schild sehe, sei es jetzt vielleicht auch zufällig. Habe ich mich dann schon strafbar gemacht als normaler Internetnutzer?
Ursula von der Leyen: Der, der, äh, unkomplizierte Versuch, also der zufällige Versuch, da machen Sie sich nicht strafbar. Sonst müsste jeder, der, äh, ‘ne Spam-Mail oder was falsches eingibt, äh, sofort sich strafbar machen. Diejenigen, die sich strafbar machen, also das aktive Suchen nach Seiten. Das merken Sie, wenn jemand immer wieder versucht und immer wieder die typischen Seiten auch versucht,äh, reinzukommen in dies Thema, und natürlich der Besitz, der Erwerb, der Vertrieb dieser Seiten, das, da machen Sie sich strafbar.
Hier merkt man sehr schön, wie von der Leyen ins Straucheln gerät. Diese Art von Fragen hatte sie wohl vorher nicht geprobt. Zum anderen findet sich hier auch wieder der Hinweis, daß eben doch eine möglichst komplette Auswertung der Internetkommunikation stattfinden soll. Anders könnte man ein “aktives Suchen nach Seiten” nicht nachvollziehen. Ansonsten ist der letzte Satz von Frau von der Leyen erneut sehr wirr. Da macht sie den Schlenker vom zufälligen Aufrufen einer URL zum Besitz, Erwerb und Vertrieb, was in ihrer wirren Vorstellungswelt dann wohl auch gleichzusetzen ist.
Moderatorin: Das heißt, Sie speichern auch Daten?
Ursula von der Leyen: Es ist so, daß die Verträge, die ich mit den Providern, das BKA, das Bundeskriminalamt und die Internetan, äh, Internetzugangsanbieter geschlossen haben, da gibt es eine sogenannte DNS-Sperre, das ist was technisches, da wird nichts gespeichert, das Äußerste, was man da machen kann, ist die Klicks zählen, die vergeblichen Klicks erfreulicherweise, ähm, die äh, am Tag geblockt worden sind, äh, um diese kinderpornographischen Seiten zu kriegen. Nur für den Hinterkopf, hier in Deutschland sind das dreihundert- bis vierhundertausend Versuche, die man jeden Tag unterbinden kann. Das Gesetz, das jetzt im Bundestag, äh, ist, läßt grundsätzlich, äh, offen, daß, wenn kompliziertere Sperrtechniken verwendet werden, und die obersten Strafbehörden z.B. die Staatsanwaltschaft, äh, das braucht, daß sie grundsätzlich Spuren verfolgen könnten. Ich glaube, das ist zur Täterermittlung auch wichtig.
Frau von der Leyen wurde wohl aufgetragen, um jeden Preis den Eindruck für den flüchtigen Zuhörer zu vermeiden, daß im Zusammenhang mit der Stopp-Seite irgendwelche Daten gespeichert werden.
Auch hier wird - ähnlich wie die Behauptung, daß Deutschland ein großer, wichtiger Kinderpornographiemarkt sei - mit dreihundert- bis vierhundertausend täglichen Zugriffsversuchen in Deutschland auf kinderpornographische Seiten wieder eine unbelegte Zahl repetiert. Und wieder stellt sich die Frage, wenn die Zugriffe und die Seiten bekannt sind, warum werden dann die Server, auf denen die Seiten gehostet werden, nicht abgeschaltet.
“Ich glaube, das ist zur Täterermittlung auch wichtig.” Glauben ist nicht wissen und der Glaube an etwas rechtfertigt keinen dermaßen imposanten Grundrechtseingriff wie wir ihn mit der Internetzensur erleben werden.
Moderatorin: Das heißt speichern?
Ursula von der Leyen: Na ja, speichern…äh, ich habe Ihnen jetzt mal eben die Zahlen am Tag genannt. Das können Sie gar nicht, und das ist auch nicht das Ziel. Aber wenn Sie manchmal die diff, die diffizirn…also die komplexen Vorgänge des Suchens der Polizei nach bestimmten Täterringen, ähm, und und, ja, Pornoringen eben, Kinderschänderringen, äh, beobachten und soweit, äh, dieses Handwerk dann auch sich aus einem, einem Puzzle zusammensetzt, gehört mit dazu die Frage zu stellen, ob jemand immer wieder versucht, äh, einschlägige Seiten aufzurufen, und, äh, sich dort zu tummeln…nur das große Massengeschäft…und, ähm, wie gesagt, da sind viele auch dabei, die völlig harmlos sind, ähm, das ist, da interessiert uns nur deutlich zu machen, hier geht’s nicht weiter. Stopp!
Und hier erleben wir Frau von der Leyen dann völlig auf sich allein gestellt und völlig versagend. Wir hören/lesen ein zusammenhangloses Gestammel (”Das können Sie gar nicht, und das ist auch nicht das Ziel.”) und auf einmal sind da auch welche dabei, die zwar Kinderpornographie konsumieren, die aber völlig harmlos sind. Die Frage nach der Speicherung wurde natürlich auch nicht beantwortet. Aber natürlich ist es ein großes, widerwärtiges, grauenhaftes Massengeschäft mit einem Puzzle aus Kinderschänderpornoringen oder so ähnlich.
Was genau Frau von der Leyen von sich gibt, ist eigentlich unerheblich, da auch vom größten Teil der sogenannten vierten Macht, der Presse, kein Widerstand gegen Zensurpläne zu erwarten sein wird. Denn eine Zensur, die durch eine Auswertung der Internetkommunikation dazu führt, daß potentiell jeder Klick einen Nutzer zu einem Kriminellen machen kann, wird allein bekannten und vermeintlich vertrauenserweckenden Seiten nutzen. Also z.B. den Seiten der bekannten Fernseh- und Rundfunksender sowie den Webseiten der staatstreuen Zeitungen und Zeitschriften. In Zeiten, in denen ebenjener Presse die Zuschauer, Zuhörer und Leser zugunsten unabhängiger Quellen im Internet weglaufen, wird diese Presse kaum Sturm gegen derartige Pläne laufen. Und eine scheinbar pluralistische Medienlandschaft, die größtenteils von wenigen Unternehmen gestaltet wird, läßt sich wie seit Jahrzehnten praktiziert wesentlich leichter kontrollieren als ein bislang zügelloses Internet.
9 Kommentare
bombjack am 25/4/09 um 21:58
[...]Ursula von der Leyen: Ich will vielleicht vorweg sagen, ähm, weil die meisten es nicht wissen. Wenn wir von Kinderpornographie sprechen, dann, ähm, ist nicht das die Wirklichkeit, was in den meisten unserer Köpfe sich sofort abspielt nämlich nackte Kinder, die posieren, sondern leider sprechen wir von Filmen und Bildern und Videos, die, ähm, ganz real die Vergewaltigung von kleinen Kindern, von Säuglingen zeigen, Jungen wie Mädchen.
[...]Hm, die Äußerung von der Leyen ist an sich schon sehr interessant, denn nach meinen Erfahrungen ist es bei der Bevölkerung eben genau umgekehrt, beim Begriff Kinderporno wird eher an das perverse Schwein was Kinder vergewaltigt gedacht, als an Posing von nakten Kindern und wenn man darauf hinweist, daß auch Zeichnungen, Texte und computergnerierte Bilder darunter fallen, dann stellt sich oft ungläubiges staunen ein.
Desweiteren ich bin schon auf sehr sehr vielen Seiten gewesen und habe diverse Links aufgerufen und dabei auch schon einige Male Bilder/Videos die unter Kinderporno fallen gesehen, nur Vergewaltigungen von Säuglingen habe ich noch nicht gesehen….
Ausschließen das es sowas gibt will ich nicht, nur wenn dann ist der Anteil mit hoher Wahrscheinlichkeit sehr sehr gering und diese Teile sind dann auch nicht so offen abrufbar.bombjack
Zenzizenzizenzic Armee Fraktion am 26/4/09 um 09:18
“vorausgesetzt, es befinden sich genügend seiten auf der liste, kann man schon aus der auswertung der stoppseitenzugriffe schlüsse ziehen, die sämtliche richter über 50 oder nach 20h überzeugen dürften.”
Leider, Herr Pascal, weiß aber keiner außer dem BKA, wie viele und welche Seiten überhaupt gesperrt werden. Das ist schließlich geheim. Aber grundsätzlich haben Sie mit Ihrem Einwand natürlich recht.
Es wäre ja auch möglich, daß man die Aufrufe eines Nutzers erst vollständig protokolliert, nachdem seine IP eine gewisse Anzahl von Stopp-Seiten-Aufrufen getätigt hat.Und mir, Herr Bombjack, ist in einem Jahrzehnt Internet noch nie Kinderporno untergekommen. Also zumindest das, was ich als Kinderporno einstufen würde. Aber selbst da kann man sich heutzutage nicht mehr auf sein eigenes Beurteilungsvermögen verlassen. Sind die Nacktbilder, die meine Eltern von mir als Säugling und Kleinkind gemacht hatten, jetzt auf einmal Kinderpornographie? Sollte ich meine Eltern deswegen jetzt anzeigen? Gelte ich, wenn ich mich rasiere und in Jugendkleidung schmeisse und das Photo in Photoshop auf jugendlich retouchiere als Scheinjugendlicher? Darf ich dann nicht aufreizend posieren?
Peter am 26/4/09 um 15:23
Ja, vielen Dank für von der Leyens bestechendes Gestammel. Wieso hat diese Frau eigentlich noch so einen guten Ruf?? Nur wegen ihrer ca. 20 eigenen Kinder…? ;-) Ich finde es erschreckend, dass solche Leute so hohe Positionen besetzen dürfen und dann auch noch solch einen Einfluss auf die gesamte Mediendemokratie nehmen!
Leibeigner am 27/4/09 um 22:17
Habe heute diese Seite entdeckt. Ausgezeichnet! Ich rechne aber damit, daß im nächsten Schritt der Zensurmaßnahmen rechts-, links-, liberalradikale, sowie islamistische, buddhistische und sonstige istische Seiten auf der Geheimliste der Geheimpolizei landen werden.
Bis dahin werde ich mich von der Seite inspirieren lassen, herzlichen Dank dafür.
Als nächstes kaufe ich ein Beil ;-)
ben am 28/4/09 um 09:33
Herr ZAF in Schulmädchenuniform! Sie als versierter Internetnutzer werden dann wegen Selbstvergewaltigung angezeigt und ihr Blog kommt selbstverständlich auf die Sperrliste! Nach den Aussagen der Heiligen Ursula werden sie dann aber Millionen Einnahmen haben mit ihrem widerwärtigen Zurschaustellen von gequälten Kinderseelen!
Mal abgesehen davon hat das, was die gute Frau da macht einen Namen: Mohawk-Valley-Formel
(http://www.elementarteile.de/?p=2375)
henteaser am 29/4/09 um 10:57
Während ich nicht verstehe, wie die gute Frau einerseits mit dem vermeintlichen Milliardengeschäft argumentieren kann sowie KiPo-Konsumenten mit Süchtigen gleichsetzt, und andererseits eine CP-Prohibition einführen will, unter der sogar Scheinjugendlichkeit und Manga-Kindchenschemata strafbar werden/sind. Da haut doch was nicht hin.
(Vor allem, wenn man bedenkt, dass sie mit ihren Schilderungen zusätzliches Interesse am Thema Internetpr0n weckt.)
Ganz abgesehen davon, lassen ihre Schilderungen auf alles schließen, nur nicht auf ‘reine’ Kinderpornografie. Eher auf “Hostel”-Remakes mit Grundschülern, Ero Guro oder so, bei deren Anblick der durchschnittliche Pädosexuelle wahrscheinlich ebenfalls kotzen würde.
pascal am 25/4/09 um 16:45
herr zaf, ihre behauptung, eine vollständige auswertung, sämtlicher aufgerufener URLs sei geplant finde ich ein wenig irreführend.
vorausgesetzt, es befinden sich genügend seiten auf der liste, kann man schon aus der auswertung der stoppseitenzugriffe schlüsse ziehen, die sämtliche richter über 50 oder nach 20h überzeugen dürften.
wobei natürlich fraglich ist, wie blöd die potentiellen nutzer wirklich sind — um “sehr interessiert” zu sein, müssten sie nacheinander gegen mehrere stoppschilder laufen, weil sie eine liste von adressen abarbeiten, nur um festzustellen, dass sie sie nicht aufrufen können…